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  Überregionale Nachrichten ...

Statement der frauenpolitischen Sprecherin Dr. Thela Wernstedt zur Aktuellen Stunde zum Thema „Frauenhäuser in Niedersachsen“:

[04.04.2018]  „Die Umsetzung der Istanbul-Konvention ist ein wichtiger Schritt, um den Schutz von Frauen, Kindern und Männern vor häuslicher Gewalt zu verbessern. Nun sind Mindeststandards festgeschrieben und anerkannt, die eine Orientierung fĂĽr notwendige MaĂźnahmen und eine Verpflichtung in der Umsetzung sind. Niedersachsen nimmt an einem Modellprojekt zur Bedarfsanalyse des Hilfesystems gegen Gewalt teil und wird im Rahmen dieses Projektes gemeinsam mit den Kommunen im Land passgenaue Lösungen erarbeiten. FĂĽr...[ mehr ]
Schwarz: Erster Bericht des Niedersächsischen Patientenschutzbeauftragten bestätigt: Einrichtung war richtige Entscheidung

[01.09.2017] Der niedersächsische Patientenschutzbeauftragte, Dr. Peter WĂĽst, der auf Initiative der rot-grĂĽnen Landesregierung im Juli 2016 seine Arbeit aufgenommen hatte, präsentierte am Donnerstag im Ausschuss fĂĽr Soziales, Frauen, Familie, Gesundheit und Migration einen ersten Zwischenbericht ĂĽber seine Tätigkeit. „Der Bericht von Dr. WĂĽst hat eindrucksvoll deutlich gemacht, dass es eine richtige Entscheidung dieser Landesregierung war, einen unabhängigen Beauftragten fĂĽr den Patientenschutz in...[ mehr ]
Schmidt: Wir machen Niedersachsen fit für die Zukunft – Glasfaser- und Mobilnetzausbau kommt flächendeckend

[31.08.2017] â€žWir wollen bei der Digitalisierung von Wirtschaft und Gesellschaft auf Zukunftskurs bleiben“, betont der netzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Maximilian Schmidt, mit Blick auf das SPD-Regierungsprogramm zum Thema, das heute vorstellt worden ist. „Die Digitalisierung sehen wir in der SPD-Landtagsfraktion als groĂźe Chance fĂĽr Wachstum in der Wirtschaft und Fortschritt in unserer Gesellschaft“, erklärt Schmidt. „FĂĽr uns ist jedoch entscheidend“, macht der SPD-Netzpolitiker deutlich,...[ mehr ]
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